Zahlen “wir” für die “faulen Griechen”?
„Griechenland hat gelogen. Griechenland hat permanent über seine Verhältnisse gelebt. Griechenland hat riesige Schulden gemacht. Jetzt ist Griechenland pleite, und all jene, die noch einigermaßen solide gewirtschaftet haben, werden zur Kasse gebeten.“ BZÖ-Wirtschaftssprecher in der Kronenzeitung vom 1. Mai 2010.
Viele Menschen, die selber über kein großes Einkommen verfügen, denken ähnlich: Sie sorgen sich, dass ihnen durch die Krise ihr Auskommen noch schwerer gemacht wird und wollen daher nicht, dass der österreichische Staat Geld an Griechenland zahlt. Häufig geht dies mit der Kritik einher, dass „die Griechen“ zu faul seien und ihnen also Sozialabbau und Lohnkürzungen nur Recht geschehen würden. Wir meinen, dass die österreichischen Lohnabhängigen da auf die Falschen losgehen – und damit gegen ihr eigenes Interesse nach einem guten Auskommen handeln.
Haben die Griechinnen und Griechen wirklich „über ihre Verhältnisse“ gelebt?
Ein kurzer Blick auf die Fakten zeigt, dass dem nicht so ist. Zumindest die griechischen Lohnabhängigen haben keineswegs besonders gut gelebt. Das Lohnniveau in Griechenland ist tief, Angestellte erhalten für einen Vollzeitjob im Durchschnitt gerade einmal 40 Prozent des Gehalts eines/einer Angestellten in Österreich. Das, obwohl die Lebenshaltungskosten nur geringfügig niedriger sind als hier. Auch die Sozialleistungen sind niedrig: Von den bei der größten staatlichen Rentenanstalt versicherten Pensionistinnen und Pensionisten müssen 60 Prozent mit weniger als 600 Euro im Monat auskommen. Mehr Fakten über Griechenland findest du weiter unten.
Ist Griechenland Europas Kärnten?
Es stimmt ja schon: Es gibt in Griechenland Misswirtschaft und Korruption (was nicht heißt, dass es das in anderen europäischen Ländern nicht auch gäbe: Man denke nur an die „Hypo Alpe Adria“). Trotzdem: Misswirtschaft ist nicht der Grund für Griechenlands Staatsbankrott. Die Ursache ist beim Außenhandelsdefizit zu suchen: Griechenland importiert mehr, als es exportieren kann. Importiert wird von den starken zentraleuropäischen Wirtschaften, vor allem aus Deutschland. Da Griechenland Mitglied im Euroraum ist, kann es seine Währung nicht abwerten, um die eigene Wirtschaft zu schützen. Genau das war und ist auch der Sinn der Währungsunion: Einen stabilen Absatzmarkt vor allem für die deutschen Exporte zu schaffen. Wer hat hier also von wem profitiert? Griechenland steht nicht als einziges Land in der Kreide: Die Weltwirtschaft basiert immer mehr auf Verschuldung. Mehr Infos zur Weltwirtschaftskrise weiter unten.
Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut? Wer das noch glaubt, ist doch von Gestern.
Lohnkürzungen und Sozialabbau, Angst um den (Leih-) Arbeitsplatz, zunehmender Druck vom AMS, Verdrängung in die Scheinselbstständigkeit oder Unterbesetzung im öffentlichen Dienst – wir sind es seit vielen Jahren gewohnt. Manche denken, dass wenn unsere Wirtschaft stark genug ist, um in der weltweiten Konkurrenz gut abzuschneiden, uns das Schlimmste erspart bleibt – und lassen sich deswegen diese Zumutungen gefallen. Das ist allerdings ein Trugschluss: Gerade der ehemalige „Exportweltmeister“ Deutschland hat gezeigt, dass eine erfolgreiche Wirtschaft keineswegs auch heißt, dass es den Lohnabhängigen gut geht. Im Gegenteil wurde dieses Wirtschaftswachstum erst durch massive Lohnkürzungen und die Ausweitung des Niedriglohnsektors (z.B. durch HartzIV und Ein-Euro-Jobs) möglich.
Mit Nationalismus schneiden wir Lohnabhängigen uns ins eigene Fleisch!
In der Krise wird sich der Druck auf uns Lohnabhängige noch verstärken. Die nationalistische Wut auf Griechenland spielt den Politikerinnen und Politikern, die die anstehenden Kürzungen durchsetzen werden, in die Hände. Wenn Lohnabhängige gegen die Menschen in einem anderen Land hetzen, verstellen sie sich den Blick darauf, wer wirklich von dieser Politik profitiert. Schließlich sind es die Unternehmerinnen und Unternehmer, denen sinkende Löhne zugute kommen. Was nützt es uns, wenn unsere griechischen Kolleginnen und Kollegen noch mehr verarmen? Nichts, im Gegenteil: Dies wird die Löhne auch hierzulande noch stärker unter Druck setzen.
Gemeinsam kämpfen statt getrennt verarmen!
Eines haben die Lohnabhängigen in Griechenland gezeigt: Sie machen es den demokratisch gewählten Herrscherinnen und Herrschern nicht ganz so einfach, wenn diese ihnen ihr Leben noch schwerer machen wollen, als es ohnehin schon ist. Viele vertrauen weder dem Staat noch ihren Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen – statt dessen organisieren sie sich, streiken und gehen auf die Straße. Wenn wir Lohnabhängigen auch hierzulande nicht noch mehr Kürzungen hinnehmen und unter noch größerem Druck arbeiten wollen, werden wir ebenfalls kämpfen müssen. Wir sollten uns nicht spalten lassen: Weder in Arbeiterinnen und Angestellte noch in Inländerinnen und Ausländer. Denn weltweit werden es wir Lohnabhängigen sein, die die Krise ausbaden müssen. Wir meinen, dass die Kämpfe der Lohnabhängigen mehr sein sollten als nur Abwehrkämpfe für den Erhalt des Status quo. Denn eines zeigt die Weltwirtschaftskrise deutlich: Wo für den Profit produziert wird, da steigen wir Lohnabhängigen schlecht aus – auch wenn es der Wirtschaft gut geht, wie wir am Beispiel der auf Niedriglohn und Sozialabbau basierenden Exportstärke Deutschlands sehen können. Der Kapitalismus wird uns kein gutes Leben bringen – nutzen wir die Krise, ihn endlich zu überwinden!
Krisen-Hintergründe: Was ist neoliberale Politik?
Wie oben bereits kurz erwähnt, basiert die Weltwirtschaft immer mehr auf Verschuldung. Viele Industrienationen sind mit mehr als 300% ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet. Wie konnte es dazu kommen?
Anfang der 70er Jahre begann die Wirtschaftskrise, die bis heute andauert: Die Profitrate, die in der Nachkriegszeit stets relativ stabil gewesen war, sank immer weiter. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die großen Wachstumsmärkte zunehmend gesättigt waren. Dies führte zu einer schärferen Konkurrenz zwischen den Unternehmen, was zu niedrigeren Profiten führte. Gesättigte Märkte bedeuten keineswegs, dass alle Bedürfnisse der Menschen befriedigt sind. Es heißt nur, dass die Zahlungsfähigkeit abgeschöpft ist. Nicht zahlungskräftige Bedürfnisse werden im Kapitalismus nicht befriedigt. Ein Grund für die fehlende Zahlungsfähigkeit war die zunehmende Verdrängung der Lohnabhängigen durch Automatisierung in der Produktion.
Die Lösung für das Problem der sinkenden Profite bestand in einem Angriff auf die Löhne: Obwohl die Produktivität immer weiter anstieg, blieben die Löhne relativ konstant (die Grafik verdeutlicht dies). Diese Politik verschärfte den Grundwiderspruch des Kapitalismus: Weil die Unternehmerinnen und Unternehmer weiterhin in der Konkurrenz bestehen wollen, senken sie die Löhne. Trotzdem sind es aber die Lohnabhängigen, die die produzierten Waren kaufen müssen (wer auch sonst?).
Durch diesen neoliberalen Angriff auf die Löhne entstand also eine Nachfragelücke. Diese wiederum wurde durch Kredit gestopft. Durch die Verschuldung von Staaten, Unternehmen und den Konsumentinnen und Konsumenten wurde eine „künstliche“ Nachfrage erzeugt. Dabei spielen die Banken eine zentrale Rolle, deren wichtigste Ware schließlich der Kredit ist. Es ist also keineswegs so, dass die Banken die Realwirtschaft in den Abgrund gerissen haben: Im Gegenteil, nur deren aufgeblähte Kredite haben die kapitalistische Wirtschaft überhaupt so lange am Leben erhalten können. Trotzdem war es nur eine Frage der Zeit, bis dieses Kartenhaus in sich zusammenbrechen würde.
Das erklärt auch die Exportorientierung mancher Wirtschaften (z.B. Deutschland und Österreich): Das ist der Versuch, die mangelnde Nachfrage im eigenen Land zu kompensieren, also gewissermaßen die Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise zu „exportieren“.
Griechenland-Facts
Haben die griechischen Lohnabhängigen über ihre Verhältnisse gelebt?
Unsere Zitate und Zahlen aus offiziellen Quellen zeigen, dass das nicht stimmt.
„Das Lohnniveau ist in Griechenland sowohl im Vergleich mit anderen westeuropäischen Staaten als auch im Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten recht niedrig.“
Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Auslandsvermittlung.
„Der Mindesttageslohn eines nicht-spezialisierten Arbeitnehmers ist mit Gültigkeit ab dem 1.5.2009 auf 33,03 EUR festgelegt. Der Mindestmonatslohn für einen unverheirateten Arbeitnehmer ist mit Gültigkeit ab dem 1.5.2009 auf 739,57 EUR festgelegt.“
Quelle: Europäisches Portal zur beruflichen Mobilität.
Übrigens: Dass es so etwas wie einen Mindestlohn überhaupt braucht, zeigt vor allem eines: Die Unternehmerinnen und Unternehmer wollen unseren Lohn so weit runterdrücken, wie es nur geht.
„Der Arbeitgeber entrichtet die Sozialbeiträge, die er vom Gehalt des Arbeitnehmers abgezogen hat, an die Sozialversicherungsträger zusammen mit den Arbeitgeberbeiträgen und führt die jeweils einbehaltene Lohnsteuer ans Finanzamt ab.“
Quelle: Europäisches Portal zur beruflichen Mobilität.
Lohnabhängige können also keine Lohnsteuern hinterziehen!
„Zusammen mit den beiden iberischen Ländern ergibt sich für Griechenland das höchste Niveau der Einkommensungleichheit.“
Quelle: War eigentlich auch beim Europäischen Portal zur beruflichen Mobilität zu finden, der Abschnitt ist inzwischen verschwunden 
. Andere Quelle: Laut Eurostat liegt die Einkommensungleichheit in Griechenland über dem EU-Durchschnitt.
„Die Armutsgefährdungsquote liegt in Griechenland bei 20%, in Österreich „nur“ bei 12%.“
Quelle der Daten: Eurostat.
„Die Ausgaben für den Sozialschutz sind in Griechenland mit 24,2% des BIP geringer als in Österreich (28,8%). Auch für die Pensionen hat Griechenland weniger ausgegeben als Österreich (12,1% vs. 13,8%).“
Quelle der Daten: Eurostat Länderprofile (bei “Thema” “Bevölkerung und soziale Bedingungen” auswählen und rechts bei “Land” Österreich und Griechenland auswählen).
„Die Mindestpension in Griechenland belief sich 2004 auf 419,48 Euro. In Österreich sind es 653 Euro für eine Einzelperson (die sog. „Sozialpension“).“
Quelle der Daten: OECD. Daten für Österreich. Daten für Griechenland. Uns ist aufgefallen: Es gibt bereits einen neuen Report zu dem Thema aus dem Jahre 2009. Danach beläuft sich die Mindestpension in Österreich auf 690 Euro, die Zahlen für Griechenland sind nicht in der Gratis-Version des Dokuments enthalten.
Das Original-Flugblatt kannst du hier als PDF runterladen.
#1 von mixd am 6. Juli 2010 - 22:59
[Nochmal korrekt formatiert]
Das Flugblatt hat schon die richtige Stoßrichtung, aber neben einigen Details sind mir doch einige gröbere Schnitzer und Fehler aufgefallen:
1.) Die griechischen Lohnarbeiter haben nicht über ihre Verhältnisse gelebt, weil sie ärmer sind als die österreichischen? Und wenn sie Eurem Rat folgen, sich mehr zu erkämpfen, dann doch? Wollt Ihr wahrscheinlich nicht gesagt haben, aber dann sagt es halt auch nicht. Der Grund, warum diese Hetze bei Nationalisten zieht, ist schließlich ohnehin nicht, dass die denken würden, dass die griechischen Arbeiter alle mit der Luxusyacht zur Lohnarbeit gondeln würden. Sondern, dass der griechische Staat mit seinen Schulden, die er nicht durch neue Schulden bezahlen kann, die EU und darüber auch Österreich und Deutschland in Schwierigkeiten bringt. Woraus gemäß dieser Logik folgt, dass Griechenland diese Schulden nicht hätte machen dürfen – ganz so, als wüsste man bei dieser Sorte Schulden nicht ohnehin immer erst hinterher, ob sich mit ihnen – noch dazu in Konkurrenz zu den anderen Standorten – ausreichend Wirtschaftswachstum und damit Einnahmen generieren lassen, um mit ihnen die Aufnahme neuer Schulden zu beglaubigen (was ja auch kein objektives Kriterium, sondern dessen Beurteilung durch die Akteure der Finanzmärkte ist). Weil – so die Logik weiter – das Griechenland nicht gelungen ist, es ihm aber hätte gelingen müssen, da die EU, Österreich und Deutschland schließlich einen Anspruch darauf hätten, kann das Geld ja nur verprasst worden sein. Und da ist eben selbst der bescheidene Lebensstandard der griechischen Arbeiter immer noch zu viel, also Verprassen, weil die Verhältnisse Griechenlands den nicht hergeben würden – sonst würde es ja kapitalistisches Wachstum generieren und neue Schulden zu günstigen Konditionen aufnehmen können. Und da muss man halt diese nationalistische Logik kritisieren, statt die Armut der griechischen Arbeiter auszupinseln.
2.) Eine “Nachfragelücke” folgt überhaupt nicht aus dem “Neoliberalismus”, sondern aus dem Zweck der Kapitalisten, aus Geld mehr Geld zu machen, den sie in Konkurrenz zueinander zu realisieren versuchen. Das heißt zum einen, dass, weil dieser Zweck in sich keine Begrenzung hat (abstrakter Reichtum bedient schließlich kein Bedürfnis, das irgendwann auch mal befriedigt wäre), jeder Kapitalist der Tendenz nach versucht, die gesamte auf dem Markt vorhandene Kaufkraft auf sich zu ziehen. Daraus folgt aber notwendig, dass mehr Waren produziert werden, als sich in Geld umsetzen lassen. Zum anderen kommt tatsächlich dazu, dass die Kapitalisten die Kaufkraft, die sie auf ihre Waren ziehen wollen, durch die Senkung der Löhne ebenfalls ablenken. Nur folgt das nicht daraus, dass sie einer verkehrten ökonomischen Theorie namens “Neoliberalismus” aufgesessen wären, sondern eben aus ihrem schrankenlosen Zweck der Geldvermehrung und dessen Betreiben in Konkurrenz zueinander. Denn wenn Geldvermehrung der Zweck ist, dann ist jeder Cent weggezahlter Lohn ein Abzug an diesem. Und wenn sich die Ware auf dem Markt bewähren, also Kaufkraft auf sich ziehen, muss, dann ist jeder Cent weggezahlter Lohn auch ein Hindernis dabei, diese billiger anzubieten und darüber die Konkurrenz auszustechen. (Das gilt übrigens nicht nur für Waren der gleichen Gattung, sondern die Konkurrenz ist eine mit allen Waren, denn was für die eine ausgegeben wurde, kann für alle anderen nicht mehr ausgegeben werden. Und wenn sich z.B. jemand das neue Handy für 249 EUR holt, was ihm für die bisherigen 349 EUR zu teuer war, dann können alle anderen Waren diese 249 EUR nicht mehr auf sich ziehen.) Also werden eben die Löhne direkt oder indirekt durch die Ersetzung eines Teils der Arbeiter durch Maschienerie gesenkt, auch wenn das die Kaufkraft senkt, auf die jeder Kapitalist scharf ist, aber die kein Kapitalist stiften will. Das ist einer der Grundwidersprüche des Kapitalismus’, der den Lohnabhängigen alles andere als gut bekommt und das verharmlost man (selbst wenn das nicht die Absicht sein sollte), wenn man das auf den Neoliberalismus schiebt und damit so tut, als wäre das Problem mit ein bisschen Neokeynesianismus aus der Welt.
3.) Die Banken geben keine (Konsum-)Kredite, um die Kaufkraft zu stiften, welche die Produktionskapitalisten auf sich ziehen wollen, sondern, weil sie darauf spekulieren, dass diese mit Zinsen zurückgezahlt werden. Wie die Leute das auf die Reihe bekommen, wenn deren Kredit nicht mal dazu da war, die Einnahmen zu vermehren, wie die also den vorgezogenen Konsum durch den Kredit durch späteren Konsumverzicht (soviel zur zahlungskräftigen Nachfrage!) wieder einsparen, bleibt dabei ganz denen überlassen.
4.) Die Exportorientierung (übrigens nicht nur die der Exportweltmeister und der Nachplatzierten, sondern aller bürgerlichen Staaten – nur halt mit unterschiedlichem Erfolg) resultiert auch nicht aus einem vom Neoliberalismus verursachten Kaufkraftmangel im Inland, sondern schon wieder aus dem in sich schrankenlosen Zweck der Geldvermehrung. Wegen diesem gibt sich kein Kapitalist mit der Kaufkraft (ganz egal, wie groß diese ist) in seinem Heimatland zufrieden, sondern versucht, die weltweite Kaufkraft auf seine Waren zu ziehen. Wobei deren Heimatstaaten (man denke z.B. nur mal an die Handelsrunden, oder auch an vom Staat übernommene Bürgschaften für Auslandsgeschäfte) ihre Kapitalisten dabei tatkräftig zu unterstützen versuchen, weil das, wenn erfolgreich betrieben, auch ihre Reichtumsquelle (neben Steuern die Möglichkeit der Verschuldung in der selbstgedruckten Landeswährung, die dann aber auch wegen des Exportüberschusses mehr an ausländischer Währung wert und international als Weltgeld gefragt) ist.